KPV wählt neuen Vorstand – mit Beteiligung aus Rheinland-Pfalz
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Am Sonntag, 09.07.2017, hielt die Kommunalpolitische Vereinigung der NPD – KPV ihren Bundeskongreß in Sachsen-Anhalt ab. Es reisten Mitglieder aus Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Niedersachsen, Brandenburg und Rheinland Pfalz an.
Virtuell anwesend (Kandidatur für den Vorstand per Erklärung) waren noch das Saarland und Hessen, so daß insgesamt 8 der 16, und insbesondere alle an den Tagungsort angrenzenden, Bundesländer anwesend waren.
Bisher 232 beglaubigte Unterschriften eingereicht – Antritt im Wahlkreis 206 - Worms ist sicher
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Am vergangenen Montag reichte der Landesvorsitzende der NPD Rheinland-Pfalz, Markus Walter, für den Wahlantritt im Wahlkreis 206 -Worms 232 beglaubigte Unterschriften im Wahlamt Alzey ein. Damit ist die rheinland-pfälzische Spitzenkandidatin der NPD, Ricarda Riefling, auch mit der Erststimme wählbar.
Ricarda Riefling wohnt im pfälzischen Pirmasens und hat sich den Wahlkreis um die Nibelungenstadt ganz bewusst ausgesucht. Seit die vierfache Mutter ihren Wohnsitz von Niedersachsen nach Rheinland-Pfalz verlegte, baute sie schnell einen Bezug zu Rheinhessen auf. Viele Freunde und eine funktionierende NPD vor Ort veranlassen Ricarda Riefling zu regelmäßigen Besuchen in der Region.
Der ausschlaggebende Grund ist aber die Stadt Worms, die seit Jahren nichts unversucht lässt, um den Nationaldemokraten zu schaden. So wurde der damalige NPD-Stadtrat Michael Weick regelrecht aus den Reihen gebrochen. Als gekaufter Aussteiger gab er der NPD nicht mal das Mandat zurück, um eine rechte und echte Oppositition im Stadtrat zu verhindern.
NPD Rheinland-Pfalz reicht 2.045 Unterschriften ein
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Am heutigen Mittwoch, 12.7.2017, hat die NPD Rheinland-Pfalz beim Landeswahlleiter in Bad Ems 2.045 bestätigte Unterstützungsunterschriften für den Antritt zur Bundestagswahl eingereicht. Damit wurden die Voraussetzungen erfüllt, um an der Wahl teilnehmen zu können.
Der Landesvorsitzende Markus Walter zeigte sich erleichtert und sagte hierzu Folgendes: "Die Unterschriftensammlung war für uns dieses Mal kein leichtes Spiel. Steckte in vielen noch die Erschöpfung von der Landtagswahl 2016, bei der wir uns sehr verausgabt haben, ist es uns insbesondere in den letzten 5 Wochen dennoch gelungen, alle Kräfte zu mobilisieren und in kürzester Zeit über 1.500 gültige Unterschriften zu sammeln. Ein ungeheurer Druck fällt damit von mir ab und ich möchte allen Unterstützern und Helfern meinen herzlichsten Dank für dieses großartige Ergebnis aussprechen. In tausenden Gesprächen, die wir geführt hatten, lernten wir sehr große Not und auch Angst unter Deutschen kennen. Die Ausländerfrage und die soziale Verarmung, für die wir die richtigen Lösungen haben, beschäftigen viele Bürger in Rheinland-Pfalz. Das unterstreicht die Wichtigkeit unseres Wahlantritts."
NPD Pirmasens reicht 253 Unterstützungsunterschriften für den Wahlkreisbewerber Markus Walter ein
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Die heutige Einreichung von 253 Unterstützungsunterschriften (mindestens 200 sind erforderlich) für den Wahlkreisbewerber zur Bundestagswahl Markus Walter im Wahlkreis 210-Pirmasens dürfte ausreichen, um sicherzustellen, daß die nationale Kraft mit der Erststimme bei der Bundestagswahl wählbar sein wird.
Markus Walter ist Landesvorsitzender der NPD Rheinland-Pfalz und sitzt seit 2009 für die NPD im Stadtrat Pirmasens, wo er mittlerweile der dreiköpfigen Fraktion der WIR (WählerInitiative Rechts) angehört.
Walter ist seit 30 Jahren politisch aktiv, organisiert die nationale Fundamentalopposition in und um Pirmasens und hilft in Not geratenen Bürgern mit Rat und Tat. Vor allem der Erhalt seiner Heimat und der genetische Fortbestand seines Volkes liegen ihm besonders am Herzen. Eine besondere Herzensangelegenheit ist ihm auch, die Angriffskriege der US-Amerikaner von deutschem Boden aus zu beenden und durch den Abzug der US-Amerikaner aus Rheinland-Pfalz die Souveränität Deutschlands wiederherzustellen. Insgesamt wollen 11 Kandidaten ihren Hut für den Wahlkreis in den Ring werfen. Zur Landtagswahl 2016 erhielt Walter 7,4% der Stimmen.
Er erklärte heute zu seinem Wahlantritt: „Ich sage JA zum deutschen Volk! Mit meiner Kandidatur für den Bundestag haben die Deutschen in meinem Wahlkreis eine tatsächliche Entscheidungsmöglichkeit, ob sie auch in Zukunft noch existieren wollen und ob unsere Heimat deutsch bleiben soll.
Stadtrat Pirmasens: Menschenverachtender Haß der Blockparteien auf alles Deutsche geht bis zum Entzug von Trinkwasser – nur die Fraktionen der WIR (WählerInitiative Rechts) und Die Linke erwiesen sich als volkstreu und sozial
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Pirmasens, 26.06.2017: Die Blockparteien CDU-SPD-FWG-FDP-GRÜNE inklusive des Oberbürgermeisters Matheis haben auf der heutigen Stadtratssitzung in Pirmasens ihr wahres, antimenschliches Gesicht gezeigt. Nicht einmal 20 Liter sauberes Trinkwasser wollen die Apparatschiks des Kapitals in Not geratenen Deutschen als Grundrecht zugestehen, wenn diese ihre Rechnung nicht bezahlt haben!
Abgrundtief menschenverachtend empfand der Verfasser die kapitalistisch motivierten Argumentationen des Herrn Dörr (Stadtwerke), des OB Matheis, sowie seines Parteizöglings Dennis Clauer (CDU). Aber auch die Grünen, die SPD und die FWG ließen mit Äußerungen und durch ihr Stimmverhalten klar erkennen, daß das Leben eines Deutschen für sie nichts zählt. Warum nur eines Deutschen? Weil sich bei der großpolitischen Lage in Deutschland heutzutage sicherlich keiner wagen würde, bei Ausländern oder im Asylantenheim den Wasserhahn zuzudrehen.
NPD Westpfalz geht gestärkt aus der Sonnwendfeier
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In kameradschaftlicher Gemeinschaft fand am gestrigen Sonnabend in Pirmasens die Sommersonnwendfeier des KV Westpfalz statt.
Bei hervorragender Verpflegung und sehr angenehmen Temperaturen fanden sich jung und alt ein, um die gemeinsame Feierstunde bei Einbruch der Dunkelheit zu begehen.
Zuvor gab es ausreichend Zeit für persönliche Gespräche und die Teilnahme an den Disziplinen Bogenschießen und Tauziehen.
Einige Kameraden schlugen ihr Zelt auf und erzählten bis in die frühen Morgenstunden.
Für alle Teilnehmer war die Sonnwende 2017 ein besonderes Erlebnis, bei dem die Gemeinschaft gestärkt und Kräfte gesammelt werden konnten.
Der NPD dreht niemand so schnell den Geldhahn zu!
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In allen Medien wird heute groß getitelt, der Bundestag habe der NPD den Geldhahn zugedreht. Das ist schlicht falsch. Der Bundestag hat lediglich ein Gesetz beschlossen, dass es ermöglicht, beim Bundesverfassungsgericht den Ausschluss einer Partei von der Parteienfinanzierung gleichsam als Minus zu einem Parteiverbot zu beantragen.
Dem neuen Gesetz muss nun erst einmal der Bundesrat zustimmen, dann muss es in Kraft treten und danach muss ein antragsberechtigtes Verfassungsorgan ein neues Verbotsverfahren gegen die NPD einleiten. Darin wird inzident zu prüfen sein, ob das neue Gesetz überhaupt verfassungskonform ist, woran namhafte Verfassungsrechtler bereits durchgreifende Zweifel angemeldet haben. Erst wenn sich das Gesetz als verfassungskonform erweist, wäre zu prüfen, ob die NPD tatsächlich von der Parteienfinanzierung ausgeschlossen werden kann, wobei ein solches Urteil auch vor dem Straßburger Menschenrechtsgerichtshof Bestand haben müsste.
Der Bundestag legt die Axt an die freiheitlich-demokratische Grundordnung
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Die nächste Klatsche für die Etablierten ist vorprogrammiert
Der Bundestag hat mit großer Mehrheit für einen Antrag von CDU und SPD gestimmt, wonach Parteien, die darauf ausgerichtet sind, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beseitigen, von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen sind. Nach dem bereits im Januar dieses Jahres gescheiterten Verbotsverfahren gegen die NPD, bei dem sich die Richter des Bundesverfassungsgerichts nicht dazu durchringen konnten, die NPD für verfassungswidrig zu erklären und zu verbieten, zeigen die etablierten Parteien einmal mehr ihre fragwürdige Haltung gegenüber Rechtsstaatlichkeit, Chancengleichheit und Demokratie.
Hilf uns, an der Wahl teilzunehmen!
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Die Altparteien haben bewusst hohe Hürden für Parteien gesetzt, um sich künftige Konkurrenz auch ohne Wahlen vom Hals zu halten. So muss jede Partei, die nicht im Bundestag vertreten ist, knapp 30.000 so genannte Unterstützungsunterschriften von Wählern sammeln, um überhaupt auf dem Stimmzettel stehen zu dürfen. Hinzu kommt, dass diese auch noch gleichmäßig über das gesamte Bundesgebiet verteilt sein müssen. Linke, Grüne, SPD, FDP und CDU/CSU haben sich von dieser schweren Hürde selbst ausgenommen. Dies ist ein schwerer Verstoß gegen die Wahlgrundsätze der Demokratie.
Dennoch ist die NPD in ihrer über 50-jährigen Geschichte bis auf 1994 immer zu dieser Wahl angetreten. Auch diesmal zählen wir wieder auf Ihre Unterstützung. Bitte wählen Sie nachfolgend die Unterschriftenliste Ihres Bundeslandes aus, drucken diese aus und senden uns das unterschriebene Formular an: NPD-Bundesgeschäftsstelle, Postfach 84 01 57, 12531 Berlin oder direkt an den für Sie zuständigen NPD-Landesverband.
Zu den Unterschriften geht es hier
Achtung! Seite wird unregelmäßg aktualisiert!
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Liebe Leser!
Seit Februar sind alle Funktionäre und Aktivisten des NPD-Kreisverbandes Westpfalz auf der Straße um die notwendigen Unterstützungsunterschriften für den Wahlantritt zu sammeln.
In Rheinland-Pfalz müssen 2000 Unterschriften beigebracht werden. Da die Westpfalz über sehr gute Sammler verfügt, werden wir landesweit fast täglich unterwegs sein. Daher wird die Netzseite während der "Unterschriften-Phase" nicht aktualisiert.
Nachrichten und Infos sind aber täglich über unserer Facebook-Seite aktuell abrufbar:
http://www.facebook.de/npd-kreisverband-westpfalz
Stadtrat Pirmasens: Inflationäre Verteilung von Bushaltestellen in Pirmasens - auf die Taktzahl kommt es an
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Fünf Bushaltestellen auf einer Strecke von 500 Metern. Wenn man sonst nichts hat, soll es wenigstens nicht an Haltestellen mangeln.
Auf seiner heutigen Sitzung beschloß der Stadtrat Pirmasens die längst überfällige Sanierung der Winzler Straße zwischen der Arnulfstr. und der Leinenweberstr.. Das Ingenieurbüro Thiele stellte in einer Präsentation die Details und den Zeitplan vor. Einzig der WIR-Fraktion ist aufgefallen, daß auf einer Straßenlänge von 400 Metern gleich 4 Bushaltestellen vorgesehen sind. Ratsmitglied Markus Walter fragte daraufhin nach, ob es nicht sinnvoller sei, für jede Straßenseite nur eine Bushaltestelle in die neu gebaute Straße zu installieren, welche näher an den Patio-Gebäuden zu planen seien, weil die Bewohner dort schlecht zu Fuß seien.