12.11.2011
Parteien müssen draußen bleiben
» Zur Hauptseite wechselnErlenbach/VG Dahner Felsenland: Rat verabschiedet Benutzungsordnung für neues Dorfgemeinschaftshaus
Damit national- und systemkritischen Bürger das Versammlungsrecht weiter eingeschränkt wird, hat der Erlenbacher Gemeinderat am Montag ein generelles Nutzungsverbot für Parteien im neuen Dorfgemeinschaftshaus ausgesprochen. Eine neue Haus- und Benutzungsordnung wurde verabschiedet.
Mit diesem Passus will die Gemeinde verhindern, dass beispielsweise auch die NPD die neuen Räumlichkeiten - insbesondere den großen Saal im neuen Anbau - für ihre Zwecke anmieten kann.
Laut Rheinpfalz vom 9. November 2011 möchte der Ortsbürgermeister Bernd Arnold nicht mit der NPD vor Gericht streiten. Auch dem Rest des Rates war die Gefahr zu groß vor dem Verwaltungsgericht eine Niederlage zu kassieren.
Kurznachrichten
Ich wünsche alle Kameraden und Freunden frohe und besinnliche Feiertage und vor allem WEISSE WEIHNACHTEN auch ohne Schnee!- Mahnwache in Trier gehrn den Terror der globalen Ökonomie!!!
- Stadtratssitzung
- Stadtratssitzung. Derzeit stehen Erhöhung von Gewerbesteuer, Grundsteuer, Hundesteuer und Vergnügungssteuer zur Debatte.
- Protokollführer beim Bundesparteitag der NPD in Neuruppin.
08.11.2010
Gemeinsam stärker: Videobericht vom Parteitag in Hohenmölsen
Echte Volksvertreter braucht das Land!
Kaum eine andere Berufsgruppe in Deutschland genießt ein derart ...Details
Hörbeiträge und Musik
Aufstand der Anständigen ?
Raus aus der Nato!
