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Llpt 2016 UnterlagenAm Sonntag, den 30.10.2016, hielt der NPD-Landesverband Rheinland-Pfalz seinen Parteitag in Pirmasens ab, um die Landesliste für die Bundestagswahl 2017 aufzustellen. Neben 20 Delegierten und Ersatzdelegierten der Kreisverbände kamen auch zahlreiche Gäste, um dem Parteitag beizuwohnen und die Rede unseres Parteivorsitzenden Frank Franz zu hören.

Zunächst hielt die Kreisvorsitzende des gastgebenden Kreisverbandes Westpfalz, Ricarda Riefling, eine Begrüßungsrede, in der sie auf die Besonderheiten Ihres Verbands und ihrer Wahlheimatstadt Pirmasens aufmerksam machte. Der Kreisverband hat 83 Mitglieder und verfügt über kommunale Mandate in Ludwigshafen und Kaiserslautern, sowie, in einer Kooperation mit ehemaligen Republikanern, über eine Stadtratsfraktion in Pirmasens. Dort konnte bei der letzten Landtagswahl auch ein überdurchschnittliches Wahlergebnis von 7,4% erzielt werden. Pirmasens gilt als die ärmste Stadt Deutschlands, obwohl auch 42 Millionäre zu den Einwohnern gezählt werden – es fehlt aber die Mittelschicht. Die Bürger der einstigen Schuhstadt waren die ersten Opfer der Globalisierung und leiden unter hoher Arbeitslosigkeit, Niedrigstlöhnen und Überausländerung. Die Pirmasenser sind aber, vielleicht aus der Not geboren, besonders für ihre Fähigkeit bekannt, aus der jeweiligen Situation das Beste zu machen und zu improvisieren. Zudem ist die NPD dort nahezu überall gern gesehen und im Volk verankert.

Es folgte eine Ehrung und eine Gedenkminute für den kürzlich verstorbenen stellvertretenden Parteivorsitzenden und Leiter des Amtes Recht, Frank Schwerdt.

Der Landesvorsitzende Markus Walter eröffnete dann den Parteitag. In seiner Einführungsrede erläuterte er den Weg zur Meinungsfindung darüber, ob die Partei zur Bundestagswahl überhaupt antreten soll. Die Abwägung aller Vor- und Nachteile ließ abschließend keinen anderen Schluß zu, als daß die NPD, auch trotz der nun erforderlichen Sammlung von etwa 20.000 Unterstützungsunterschriften und des noch aufstrebenden Konkurrenten AfD, zu dieser wichtigen Wahl antreten muß.
Denn einerseits entpuppt sich die Scheinalternative von Tag zu Tag mehr als Abklatsch der CDU. Es ist daher nur eine Frage der Zeit, bis die Wähler erkennen, daß es einen politischen Wandel nur mit der NPD geben kann und wird.
Walter hat daher auch zum Ziel erklärt, vor allem die Unterschiede der NPD zu den anderen Parteien stärker herauszuarbeiten und darzustellen, wie eben die gesamtheitliche Betrachtung der Politik durch das lebensrichtige Menschenbild der NPD und unser Programm zur Wiederherstellung der Souveränität Deutschlands.
So wurde dann auch von der Versammlung einstimmig der Beschluß gefaßt, zur Bundestagswahl 2017 anzutreten.

Über die Anzahl der aufzustellenden Kandidaten gab es dann eine lange Debatte. Auslöser war der Antrag des NPD-Kreisverbandes Mittelrhein, der die Kandidatenliste auf 5 begrenzen sollte. Als Begründung führte der Kreisvorsitzende Christian Häger an, daß einerseits nur langjährige, zuverlässige und erfahrene Kandidaten auf die Liste sollten, andererseits sollte die Anzahl der Kandidaten auf das Nötige beschränkt werden, um die Mitglieder zu schützen, weil diese oft erhebliche Nachteile erfahren, wenn sie für die NPD kandidieren.
Nach einem ausgiebigen Austausch aller Argumente für und gegen den Antrag wurde diesem von der Mehrheit der Delegierten zugestimmt und dem entsprochen.

Nun folgte die Bewerbung für die Listenplätze.

Ricarda Riefling Llpt 2016Für Listenplatz 1 wurde als Spitzenkandidatin die Bundesvorsitzende des Rings Nationaler Frauen, Ricarda Riefling, vorgeschlagen. Die 32jährige Bewerberin ist 4-fache Mutter, selbstständig, nicht vorbestraft und ein Multitalent, sowie auch besonders erfahren in der sympathischen Darstellung der politischen Ziele unserer Partei. Im Landesverband Rheinland-Pfalz führt sie die Ämter der Landeschatzmeisterei und der –geschäftsführung aus und ist zudem Kreisvorsitzende des Kreisverbands Westpfalz.
Sie wurde bei einer Enthaltung einstimmig gewählt.

Für Listenplatz 2 kandidierte der NPD-Landesvorsitzende Markus Walter, der seit nunmehr 27 Jahren politisch aktiv ist. Seit 2009 ist er Stadtrat in Pirmasens und ein Urgestein in der Region. Bei der Landtagswahl brachte es der 41jährige Unternehmer in seinem Wahlkreis auf überdurchschnittliche 7,4%.
Als wichtigste politische Ziele nannte er die Wiederherstellung von Frieden, Freiheit und Souveränität für unser Volk, wozu vor allem ein Ende der deutschen Beteiligung an Angriffskriegen, die Räumung der US-Kriegsbasen in Deutschland, sowie die Ausweisung aller ausländischer Soldaten und Geheimdienste gehört.
Die dadurch freiwerdenden Milliarden will er in wirksame Maßnahmen zum Erhalt und der Förderung der deutschen Erbanlagen investieren. Neben der Familienförderung gehören für ihn hierzu eine raumorientierte Volkswirtschaft und die Gewährleistung von Sicherheit durch Recht und Ordnung durch eine deutliche Aufstockung der Polizeikräfte auf allen Ebenen, sowie auch eine angemessene Bezahlung und Absicherung der Ordnungshüter.
Walter wurde mit 20 Ja-Stimmen einstimmig von allen Delegierten gewählt. Walter freute sich besonders über das einstimmige Votum für ihn als Landesvorsitzenden, welches auch nach außen ein deutliches Zeichen für die Geschlossenheit seines Landesverbandes ist.

Für den dritten Listenplatz waren zunächst 2 Kandidaten vorgeschlagen.
Zum einen stellte sich Safet Babic, Landespressesprecher der NPD Rheinland-Pfalz und Kreisvorsitzender des Kreisverbandes Trier, vor. Er verwies auf seine langjährigen Verdienste für die Partei, die er auch teilweise auf juristischer Ebene durchgesetzt hatte. Babic ist studierter Politologe und hat aktuell auch den Koalitionsvertrag der Landesregierung analysiert und die darin enthaltenen Skandale wie „Bleiberecht für Asylbetrüger“ und „Ausländerwahlrecht“ öffentlich gemacht. Diese Arbeit haben selbst die gut bezahlten Oppositionsparteien im Landtag (AfD und CDU) bis heute nicht geleistet. Babic stellte klar, daß er gerne auf diesem Listenplatz für die NPD kandidieren würde, schloß aber eine Kampfkandidatur gegen den zweiten vorgeschlagenen Kandidaten, Karlheinz Pfirrmann, aus. Da Karlheinz Pfirrmann seine Bewerbung um den Listenplatz bekannt gab, zog Safet Babic seine Kandidatur zurück.
Somit stand Karlheinz Pfirrmann zur Wahl für diesen Listenplatz. In seiner Vorstellung konnte der 71jährige Finanzberater aus Wörth am Rhein einen Rückblick auf seine jahrzehntelangen Aktivitäten für unsere Heimat liefern. Seit über 50 Jahren ist er Mitglied der NPD und hat die verschiedensten Funktionen übernommen. Auch heute bekleidet er noch Ämter in der Partei, ist Vorsitzender des Landesschiedsgerichtes und im Vorstand des Bundesschiedsgerichtes, sowie Kassenprüfer auf Kreis- und Landesebene.
Karlheinz Pfirrmann wurde bei 2 ungültigen Stimmen und 2 Enthaltungen für Listenplatz 3 der Landesliste gewählt.

Für Listenplatz 4 hatten die Verbände ein Urgestein aus dem Norden von Rheinland-Pfalz vorgeschlagen. Der 39jährige Arbeiter und Familienvater Sven Lobeck ist seit frühester Jugend politisch aktiv, wurde in Dresden geboren und hat das Rheinland zu seiner Wahlheimat auserkoren. Sven Lobeck ist Mitglied des rheinland-pfälzischen Landesvorstandes.
Bei einer ungültigen Stimme und 2 Enthaltungen wurde er mit einer deutlichen Mehrheit auf Listenplatz 4 gewählt.

Für den 5. Listenplatz kam es zu einer Kampfkandidatur.
Es kandidierte einerseits Christian Häger, stellvertretender Landesvorsitzender und Landesorganisationsleiter der NPD Rheinland-Pfalz, sowie Vorsitzender des Kreisverbandes Mittelrhein. Der langjährige Aktivist ist ein klar strukturiertes Organisationstalent und hat insbesondere im wirtschaftlichen Bereich sehr gute Kenntnisse.
Zum zweiten kandidierte der 50jährige saarländische Aktivist Markus Mang aus Saarlouis, der als jahrzehntelanges NPD-Mitglied ebenfalls auf viele Verdienste zurückblicken kann. Den Landesverband Rheinland-Pfalz hat er in den letzten zehn Jahren bei zahlreichen Aktionen tatkräftig unterstützt und insbesondere durch das Sammeln von Unterstützungsunterschriften dazu beigetragen, daß die Wahlantritte der NPD möglich wurden. In seinem Heimatverband war es ihm nicht möglich, zu kandidieren, während ihm die Delegierten in Rheinland-Pfalz mehrheitlich das Vertrauen ausgesprochen haben.
Mit 12 zu 8 Stimmen setzte sich Markus Mang gegen Christian Häger durch und ist damit Kandidat für Listenplatz 5 der NPD Rheinland-Pfalz zur Bundestagswahl.

Spitzenkandidaten RLP 2016Nach den anstrengenden Wahlen wurde eine Pause eingelegt, in der die Delegierten sich mit hausgemachten Speisen stärken konnten.
Serviert wurde als Vorspeise eine Kürbiscremesuppe. Zum Hauptgang gab es Pfälzer Winzergulasch mit Spätzle und Gemüse. Als Nachtisch gab es eine schwarz-weiß-rote Kreation aus Lebkuchen, Quarkcreme und Himbeeren, serviert in personengerechten Weckgläsern.
Für die aufwändige und vorzügliche Zubereitung des Mahls wurde unserem Chefkoch Ralf ein besonderer Applaus zuteil.

Nach der Pause trat nun Frank Franz ans Rednerpult. Auf die Rede des Parteivorsitzenden waren viele Anwesenden gespannt.
Frank Franz lobte die politische Ausrichtung des Landesverbandes und freute sich über die Geschlossenheit, welche er auf dem Parteitag erlebt hatte. Er gab den Zuhörern Hoffnung für die weitere Entwicklung der NPD.
Insbesondere nach einem zu erwartenden positiven Ausgang des Verbotsverfahrens und einer fortschreitenden Demaskierung der AfD, werde die NPD wieder besondere Erfolge einfahren können.
Die AfD wolle, im Gegensatz zur NPD, eine lediglich kontrollierte, aber dennoch weitere Zuwanderung von wesensfremden Ausländern. Weiterhin unterwerfe sich die AfD der Besatzungsmacht USA nicht nur, sondern spreche sich mit der Befürwortung für die Mitgliedschaft in der NATO sogar für weitere Angriffskrieg aus, denn NATO = USA.

Um die Ziele der NPD umsetzen zu können, sei es aber erforderlich, den Wahlantritt und einen Achtungserfolg zur Bundestagswahl 2017 hinzubekommen, um die finanziellen Voraussetzungen für die kommenden Aufgaben zu schaffen. Im Jahr 2018 sollen vor allem die Strukturen unserer Partei deutlich ausgebaut und zahlreiche neue Mitglieder gewonnen werden.
Mit dieser Stärkung soll dann 2019 für die NPD das Superwahljahr eingeläutet werden. Dann gelte es, Erfolge bei den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg einzufahren und unser Mandat im Europaparlament zu erneuern oder auszubauen. Zudem stehen 2019 zahlreiche wichtige Kommunalwahlen an, für die jetzt bereits die Kandidaten vorausgewählt und vorbereitet werden sollen.
Außerdem habe sich die Parteispitze zu 3 Leuchtturmprojekten entschieden. Eines dieser Projekte sei speziell auf Rheinland-Pfalz zugeschnitten. Das Leuchtturmprojekt „Frieden, Freiheit und Souveränität“ soll in Rheinland-Pfalz mit Kampagnen, Aktionen und Ausarbeitungen die bis heute andauernde Besatzung unseres Landes, die US-amerikanischen Angriffskriege von deutschem Boden und die, mit deutschen Steuergeldern finanzierte Kriegslogistik und –versorgung der amerikanischen Soldaten und Zivilbeschäftigten thematisieren.
Rheinland-Pfalz dient den USA als größtes Waffenlager für Massenvernichtungswaffen und Atombomben außerhalb deren Land und gilt mit Ramstein, Spangdahlem und Büchel weltweit als wichtigste Kriegsbasis der US-Aggressoren. Von hier aus werden auch Drohnen–Angriffe geflogen und unzählige mörderische Bombergeschwader starten von Ramstein, um Menschen umzubringen.
Die NPD erklärt hierzu als einzige Partei in Deutschland, daß wir Deutschen diese Angriffskriege weder weiter finanzieren, noch logistisch unterstützen und erst recht nicht von deutschem Boden dulden dürfen.
Franz sagte, oberstes Ziel sei es, die Souveränität Deutschlands wiederherzustellen. Insbesondere sei es auch absolut gegen die Interessen von uns Deutschen, daß wir in die Konflikte der USA mit Rußland reingezogen werden. Gerade mit Rußland und China könne Deutschland eine so bedeutende Rolle einnehmen, daß die gesamte Weltwirtschaft und das Wohl der Menschheit an einer solchen Kooperation genesen können.
Franz schwörte abschließend die Mitglieder ein, die noch bevorstehende Durststrecke durchzustehen, um dann die verdienten Erfolge für Deutschlands Zukunft zu schaffen. Er stellte auch klar, daß eine Debatte über „gute oder schlechte Ausländer“, angesichts von offiziell 25% und mehr Einwohnern mit Migrationshintergrund in Deutschland, völlig am Thema vorbei gehe. Mit der NPD werde es keine weitere Einwanderung nach Deutschland geben. Stattdessen sei zu prüfen, wer von den hier lebenden Ausländern schnellstmöglich in seine Heimat zurückzuführen ist. Er sagte deutlich, daß es hier nicht um den Italiener an der Ecke geht, sondern um kriminelle Ausländer, Sozialschmarotzer und alle, die offensichtlich keine guten Absichten für unser Volk und Vaterland haben.

Der Parteivorsitzende stand den Anwesenden dann noch für eine Aussprache, sowie für Fragen zur Verfügung.

Der Landesvorsitzende Markus Walter bedankte sich in seinem Schlußwort für den klaren und richtigen Kurs der Parteispitze. Seinen besonderen Dank richtete er auch an die Delegierten, die gezeigt haben, daß teils unterschiedliche Auffassungen in Rheinland-Pfalz konstruktiv und für alle bindend, gelöst werden können. Ebenso sprach er den Mitarbeitern der Organisation seine Anerkennung aus.

Um 17:08 Uhr beendete er den Parteitag mit dem gemeinsamen Singen des Liedes der Deutschen.

Landespressestelle
NPD-Landesverband Rheinland-Pfalz